Ägyptens pax oeconomica und billiges Menschenleben

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Kairo. 529 Menschen werden von einem Gericht im Schnellverfahren ohne Anhörung zum Tode verurteilt. Das wird in vielen Medien gefeiert. Vor mir explodiert ein Auto im dichten Straßenverkehr. Das regt niemanden besonders auf. Menschen werden systematisch in Gefängnissen und auf Polizeistationen gefoltert. Das ist Normalität. Journalisten werden verfolgt, weil sie angeblich nicht die eine Wahrheit berichten. Das wird im Namen der nationalen Sicherheit gerechtfertigt. Einstige Revolutionäre rufen nach Reform. Einstige Reformer rufen nach alter Ordnung. Die Revolutionäre von heute werden von allen Seiten als Feinde des Staates denunziert. Dabei entsteht der Eindruck, dass der Wert von Menschenleben immer niedriger wird und es drängt sich die Frage auf warum sich kaum jemand so recht darum schert.

„Dieses Volk versteht nur die Sprache der Peitsche“, klagt ein frustrierter Freund und ehemaliger Revolutionär. Mehr als drei Jahre haben ihn sichtlich gezeichnet. 2011 demonstrierte er gegen Mubarak. Wie so viele andere junge Menschen in Ägypten blickte er optimistisch in eine vermeintlich bessere Zukunft. Er wollte Teil eines neuen, eines besseren, Ägyptens sein. Heute lebt er im gleichen System wie damals. Der Unterschied: Heute hat er kein Einkommen und auch kaum Aussicht auf einen Job.

Wir sitzen am Rande einer belebten Straße in Kairo. Gerade fährt an uns ein Wagen der Luxusklasse vorbei. Vorne der Chauffeur und hinten zwei junge Männer im feinen Anzug in ein geschäftiges Gespräch vertieft. Die Realität der beiden scheint von den Menschen hier auf der Straße Welten entfernt zu sein. Wahrscheinlich kommen sie gerade aus einer der neuen Reichensiedlungen am Stattrand, in welchen private Sicherheitsfirmen den Staat verdrängt haben und Kinder mit Privatbussen in private Schulen gefahren werden um am Abend vom Privatchauffeur in einen Privatklub gebracht zu werden, wohlbehütet und fernab vom Rest der Bevölkerung. Paradoxerweise sind es gerade jene Eliten, die den Staat aus vielen Bereichen ihres Lebens erfolgreich verdrängt haben, die maßgeblichen Anteil an der Bildung der vorherrschenden Meinung haben, dass Ordnung die Lösung aller öffentlichen Probleme sei. Ihre eigenen Probleme bleiben dabei freilich privat. Vor wenigen Wochen forderte Präsidentschaftskandidat as-Sissi, damals noch Oberbefehlshaber der ägyptischen Streitkräfte, in einer Rede die ÄgypterInnen dazu auf aus Liebe zu Ägypten am Morgen früher aufzustehen und länger zu arbeiten. Diese neoliberale Logik kennt man doch: Was der beliebte Führer hier suggeriert ist das was der österreichische Philosoph und Vordenker der Friedensforschung Ivan Illic als eine pax oeconomica, einen Frieden also, der sich auf wirtschaftliche Stabilität und Wachstum stützt, bezeichnet. Damit ordnet sich as-Sissi auf einer wirtschaftspolitischen Ebene bestenfalls in die Riege der Reformer eines zum scheitern verurteilten Systems ein. Dabei war und ist soziale Gerechtigkeit eines der ganz zentralen Anliegen der Revolution. Diese wird niemals durch eine verstärkte Ausbeute der eh schon ausgebeuteten Masse der ArbeiterInnen erreicht werden.

Auf ganz anderer Ebene ist von Reform keine Spur zu sehen: Menschenrechtsorganisationen berichten über systematische Folter in ägyptischen Gefängnissen und die Sicherheitskräfte kämpfen einen erbitterten und paradoxen Kampf gegen den Terror. Vergangene Woche explodierten bei der Universität drei Sprengkörper. Dabei kam ein Brigadier der Polizei ums Leben. In einer ersten Reaktion kündigte die ägyptische Regierung an das Anti-Terrorismus Gesetz auszuweiten – weiteres Öl in einem bereits gefährlich brodelnden innenpolitischen Feuer. Dass im Nordsinai fast täglich mutmaßliche Terroristen von ägyptischen Sicherheitskräften getötet werden schert dabei kaum jemanden.

Moment Mal, Menschen werden unter einem Terrorverdacht getötet und keinen schert’s und den Nachrichtenagenturen sind solche Ereignisse gerade mal eine Kurzmeldung wert? Wie billig ist das Menschenleben hier geworden, dass wir solche Nachrichten als Normalität akzeptieren? Man würde meinen, die Tötung von ägyptischen Staatsbürgern, unter einem Terrorverdacht – begründet oder nicht – verdiene eine lückenlose Aufklärung. Stattdessen wird das entweder ignoriert oder gar von manchen Medien als Erfolg gefeiert, ganz so wie das Todesurteil gegen 529 Menschen ohne Anhörung, im Schnellverfahren. Es liegt auf der Hand, dass diese Repression System hat. Jeder Revolutionär, jeder Andersdenker, der es wagt auf die Straße zu gehen und den status quo zu kritisieren wird sehr, sehr schnell als Staatsfeind, als Feind der pax oeconomica, denunziert. Das weit verbreitete Narrativ ist der Glaube, dass Sicherheit und Wirtschaftswachstum die Grundvoraussetzung für eine Debatte um alles weitere ist. Zudem ist Leben in dem über 90 Millionen EinwohnerInnen zählenden Land aus Sicht der ProtagonistInnen der pax oeconomica alles andere als eine knappe Ressource. Entsprechend gering also auch der Widerstand gegen Menschenrechtsverletzungen, ganz nach dem Motto: „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut.“

Genau über diesen frustrierenden status quo beschwere ich mich bei meinem Freund. Dieser aber schüttelt nur den Kopf und meint mit einem traurigen Lächeln: „Ich will einfach nur leben, ich will Brot.“ Seit über drei Jahren ist er arbeitslos. Die Revolution hat ihn letztlich enttäuscht. Er sehnt sich nach der relativen Stabilität der Mubarak-Jahre und wäre bereit sich mit dem alten System zu arrangieren. Wer früher auf der richtigen Seite stand, konnte unter dem Diktator ein einigermaßen gutes Leben führen. Er war damals im Tourismus tätig und hat dadurch ein gutes Geld verdient. Heute scheint ihm dieser Gedanke ein entfernter Traum zu sein: Die Touristen bleiben in Anbetracht von Reisewarnungen westlicher Regierungen bis auf weiteres aus und so schnell wird sich daran wohl nichts ändern.

Während mein Freund, wie Millionen andere ÄgypterInnen auch, täglich um seine Existenz ringen muss, werden die Reichen des Landes immer reicher. Das ist eigentlich ein globales Problem, nur in Ägypten wird die Perversion dieses Systems gerade besonders sichtbar, weil es die Gesellschaft extrem fragmentiert. Die Schnittmengen zwischen dem wohlbeschützten und privatisierten Leben der Reichen und dem Rest der Bevölkerung sind verschwindend klein und beschränken sich auf ein notwendigstes Minimum. Die meisten Eliten haben kein Interesse an einer Demokratisierung des Staates. Für sie geht es, wie dem Westen auch um Stabilität und Wachstum und die Wahrung ihrer Interessen, um Ivan Illics pax oeconomica. Die Verunsicherung der breiten Masse der Bevölkerung kommt diesen Eliten gerade gelegen. Ein ‚starker’ Polizei- und Militärstaat verspricht Sicherheit. Mit dieser Verheißung erfährt die täglich wachsende Repression eine breite momentane Zustimmung.

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Ivan Illich: Österreichischer Philosoph und Vordenker der Friedens- und Konfliktforschung

Was hat sich nun aber verändert im Ägypten nach Mubarak? Die Ungleichheitsschere ist explodiert und die Repression hat zugenommen. Ein ägyptischer Journalist formuliert seine Erfahrung so: „Früher war die rote Linie der Präsident und seine unmittelbare Familie. Über sie durfte man kein zu kritisches Wort verlieren, ansonsten bekam man als Reporter Probleme mit dem Geheimdienst. Heute ist die Geschichte anders: Wann immer man von der Linie des Staates abweicht, muss man sich Sorgen machen verhaftet zu werden.“ Eine traurige Entwicklung in einer Revolution, welche so sehr nach Freiheit gerufen hatte. Die Repression ist heute stärker denn je doch aum einen schert’s denn fast alle haben die zum Scheitern verurteilte Idee einer pax oeconomica internalisiert.

Mein Land, Ägypten, entwickelt sich immer weiter zu einer autoritären Diktatur. So unterschiedlich Hosni Mubrak, Mohammed Mursi und das Militär auch erscheinen mögen, die Spitze Ägyptens von heute ist nicht so anders wie jene von vor einem Jahr und auch nicht so anders wie jene zu Zeiten Mubaraks. Statt Rauschebärte implementieren nun wieder glattrasierte Militärs die pax oeconomica – mit allen dafür nötigen Mittel. Das wird von der Mehrheit im Land im Moment bejubelt und die internationale Staatengemeinschaft schert sich nur peripher darum, solange die politische Lage in Ägypten die regionale politische Stabilität und westliche Wirtschaftsinteressen nicht allzu sehr gefährdet.

Und doch: es gibt sie auch heute noch, die Revolutionäre von gestern. Am Kairoer Tahrir Platz sind sie den Sicherheitskräften gewichen. Ihre politischen Anliegen tragen sie nun aber einfach andernorts vor. Die Kairoer Kulturszene blüht. Selten sprach Kunst eine so vernakuläre Sprache wie heute. Der Staat, mit seinem Repressionsapparat ist dabei der Revolution immer ein oder zwei Schritte hinterher und versteht deren Logik, die ständig neue und ungeahnte ästhetische Formen annimmt, noch immer nicht. Nie war der Tahrir Platz der einzige Ort der Revolution, sondern lediglich eine Manifestation einer Energie, die bis heute in der Luft hängt. Während sich die Gewaltspirale hier bedenklich schnell dreht scheren sich die Revolutionäre von heute, die nicht zu Reformern und Soldaten eines maroden Systems, eines ausbeuterischen Friedens, geworden sind, weiter um die Anliegen der Revolution: Brot, Freiheit und soziale Gerechtigkeit. Die vielen Sicherheitskräfte am Tahrir regen dabei nur zu kreativem Denken an, denn wenn man nicht mehr auf den Plätzen der Stadt Revolution machen darf, dann tut man das einfach in den aber-tausenden Gassen. Im täglichen Leben in dieser pulsierenden Metropole merke ich, dass es nur eine Frage der Zeit sein kann, bis die pax oeconomica ein weiteres mal ins Wanken gerät um irgendwann, in einem unplanbaren, revolutionären und vernakulären Moment in sich zusammen zu fallen.

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